Erlacher Adventsmarkt am 16. und 17. Dezember


Budenzauber, Köstlichkeiten, Feuershow und mehr

Wir sind an Ihrer Seite, wenn Ihr Leben aus dem Lot gerät


Mehr zu Hilfsangeboten

Wir bieten Ihnen kompetente Beratung und Betreuung


Mehr zu unseren Hilfsangeboten

In unseren Werkstätten entsteht Kreatives, Praktisches & Schönes


Schauen Sie mal vorbei

Wir bieten kompetente Dienstleistungen und neue berufliche Chancen


Mehr zu Dienstleistungen

In unseren Sozialkaufhäusern gibt es günstige Angebote


Mehr zu bei uns Einkaufen

In unseren Werkstätten entsteht Kreatives, Praktisches & Schönes


Schauen Sie mal vorbei

Ohne unsere Spender hätten wir keinen Wintergarten. Danke!


Mehr zu Spenden

In unseren Werkstätten entsteht Kreatives, Praktisches & Schönes


Schauen Sie mal vorbei!

Rosel & Johannes Lorenz engagieren sich seit Jahren im EH-Mobil. Danke!


Mehr zum Ehrenamt und zum EH-Mobil

Unsere Arbeitsanleiter sind Fachleute auf ihrem Gebiet


Mehr zu Dienstleistungen

Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Diakonieverbund DORNAHOF & ERLACHER HÖHE e.V.
Geschäftsbereich ERLACHER HÖHE
(im Nachfolgenden EH genannt)

1. Vertragsbedingungen, Allgemeines

1.1 Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der EH und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die EH diese ausdrücklich schriftlich anerkennt. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
1.2 Sämtliche Vereinbarungen, Abreden, Zusicherungen, nachträgliche Vertragsänderungen etc. bedürfen der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform selbst.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote der EH sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Der Kunde ist an seine von der EH noch nicht angenommene Bestellung 4 Wochen ab Absendung gebunden. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung der EH zustande.
Dies gilt auch für durch Handelsvertreter getätigte Abschlüsse. Als Annahme gilt – anstelle der schriftlichen Bestätigung – auch die Lieferung der bestellten Ware. Lehnt die EH die Annahme nicht binnen 4 Wochen nach Bestellungseingang ab, so gilt die Bestellung als durch die EH angenommen.

2.3 Mitarbeiter der EH sind nicht befugt, Vereinbarungen zu treffen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
2.4 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
2.5 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich die EH  Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der EH.

3. Preise und Preiserhöhungen

3.1 Alle Preise verstehen sich ab Versandadresse zzgl. Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe. Die Kosten für Verpackung und Versand ab Sitz der EH trägt der Kunde.
3.2 Die Preise der EH gelten 4 Monate ab Vertragsschluss. Sind über 4 Monate hinausgehende Lieferfristen vereinbart, behält sich die EH für den Fall einer bei Vertragsschluss nicht bekannten oder vorhersehbaren nachträglichen Änderung der bei Vertragsschluss zugrunde liegenden Verhältnisse (Kostensteigerungen bei Lieferanten, Zulieferern, Versorgungsunternehmen) vor, die Verkaufspreise in angemessenem Verhältnis zu erhöhen.

4. Lieferfristen

4.1 Liefertermine oder Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn die EH diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt. Die unverbindliche Lieferfrist beträgt 4 Wochen ab Vertragsschluss.
4.2 Höhere Gewalt, Streiks, unverschuldetes Unvermögen von der EH oder ihrer Lieferanten, Betriebsstörungen, Rohmaterialmangel, Maschinendefekte, Arbeitskräftemangel infolge Krankheit und Unfällen verlängern die Lieferfristen angemessen.

4.3 Bei Überschreitung der verbindlich bestätigten oder vorstehenden unverbindlichen Lieferfrist kann der Kunde die EH zur Leistung eine angemessene Nachfrist setzen, die in keinem Fall 2 Wochen unterschreiten darf.

4.4 Die EH ist zu Teillieferungen und -leistungen berechtigt, wenn diese dem Kunden zumutbar sind.


5. Versand und Gefahrübergang

5.1 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs erst mit Übergabe bzw. Eingang der Ware auf den bzw. beim Kunden über. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs bei vereinbarter Abholung bei der EH mit Übergabe der Ware auf den Kunden, im Falle des vereinbarten Versands der Ware mit Übergabe der Sendung an die den Transport ausführende Firma / Person über.

5.2 Verzögert sich die Abholung oder Versendung der Lieferung aus Gründen, die beim Kunden liegen, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs mit Anzeige der Abholungs- oder Versandbereitschaft an den Kunden über. Lagerkosten nach Gefahrenübergang trägt der Kunde. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

5.3 Kommt der Kunde in Annahmeverzug, ist die EH berechtigt, Ersatz der der EH entstehenden Aufwendungen zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

5.4 Die Ware kann auf Wunsch des Kunden gegen Beschädigung und Verlust versichert werden; die Kosten der Versicherung trägt der Kunde.

5.5 Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

6. Gewährleistung, Mängelanzeige, Haftung
6.1 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre, bei gebrauchten Produkten und bei Verträgen mit Unternehmen ist die Gewährleistung auf ein Jahr reduziert. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Ergänzend hat der Kunde gegebenenfalls Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen.
6.2 Unternehmen haben der EH offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel, für den Zeitpunkt der  Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Rüge. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.
6.3 Im Falle einer Mangelrüge ist das mangelbehaftete Teil bzw. der Gegenstand zur Nachbesserung an die EH zu übersenden. Stellt sich heraus, dass tatsächlich keine Mangelhaftigkeit vorliegt oder aber auf einem Umstand gemäß Nr. 6.5 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen beruht, trägt der Vertragspartner sämtliche mit Versand, Untersuchung und Reparatur zusammenhängenden Kosten; gleiches gilt für verspätet gerügte Mängel.
6.4 Liegt ein Mangel vor, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die EH kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Im Fall der Mängelbeseitigung trägt die EH die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Wenn bei einer Reparatur die Mängelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern oder Lieferung  einer mangelfreien Sache zu verlangen. Sofern der Mangel unerheblich oder geringfügig ist, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
6.5 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß, sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde selbst Reparatur und Eingriffe vornimmt oder durch eine nicht von der EH autorisierte Person vornehmen lässt, sofern die Störung damit im Zusammenhang steht.
6.6 Gewährleistungsansprüche gegen die EH stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht abtretbar.
6.7 Für entstandene Schäden haftet die EH grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen garantierter Beschaffenheitsmerkmale, sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet die EH auch dann, wenn der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.8 Die Haftung der EH wird in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen und voraussehbaren Schaden beschränkt. Soweit die Haftung nach den vorgezeichneten Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen der EH.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller anderen der EH aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehenden Forderungen Eigentum der EH. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung der EH.

7.2 Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne schriftliche Zustimmung sind unzulässig. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsablauf berechtigt.
7.3 Eine Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt im Auftrag der EH unentgeltlich und ohne Verpflichtung für die EH, dass die EH Hersteller gemäß § 950 BGB ist. Der Kunde überträgt schon jetzt das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung an die EH. Die aus der Be- oder Verarbeitung entstandenen neuen Sachen gelten als Vorbehaltsware. Die Forderungen des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt zur Sicherung sämtlicher Forderungen aus dem Geschäftsverhältnis an die EH abgetreten, gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterveräußert wird.

7.4 Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware weist der Kunde auf das Eigentum der EH hin und benachrichtigt die EH unverzüglich. Widrigenfalls ist der Kunde der EH zum Schadenersatz verpflichtet.

8. Durchführungsänderungen
Die EH behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen im Arbeitsablauf vorzunehmen. Die EH ist jedoch nicht verpflichtet, Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Der Rechnungsbetrag ist sofort bei Lieferung fällig. Die Rechnung ist entweder innerhalb des auf der Rechnung stehenden Zahlungszieles oder spätestens 14 Tage nach Rechnungserhalt zu zahlen. Nach Ablauf des Zahlungszieles bzw. der Frist von 14 Tagen gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug. Zahlungsanweisungen, Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen.

9.2 Der Kunde kann mit einer Gegenforderung nur aufrechnen, wenn diese von der EH unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9.3 Bei Verzug des Kunden ist die EH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe nach Maßgabe des § 247 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung höherer Verzugszinsen oder weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt. 
9.4 Verstößt der Kunde gegen eine Verpflichtung aus dem Vertragsverhältnis oder werden Tatsachen bekannt, die ernsthafte Zweifel seiner Kreditwürdigkeit begründen und/oder bei der objektiven Verschlechterung seiner Vermögenslage, wird die gesamte Restschuld fällig. Zu weiteren Lieferungen ist die EH in diesem Fall nur verpflichtet, wenn der Kunde Zahlung Zug um Zug gegen diese Lieferung anbietet. Ansonsten ist die EH in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
9.5 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die EH über den Betrag verfügen kann. Im Falle der Annahme unbarer Zahlungsmittel durch die EH gilt gleichfalls erst die unbedingte Kontogutschrift bzw. die Verfügungsmöglichkeit über den geschuldeten Betrag als Erfüllung.

10. Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche der EH auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in 5 Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

11.1 Soweit der Kunde Vollkaufmann/-kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit in Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Gleiches gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden unbekannt ist und für Klagen im Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozess. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

11.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine Lücke haben, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke wird eine angemessene Regelung darüber vereinbart, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Freigabe 19.04.2012

Aktuelles

Wohnungsnot wächst: Erlacher Höhe zählt so viele wohnungslose Menschen wie nie zuvor
Mehr erfahren
Spendenaktion: Ein bescheidenes Zuhause für einen Menschen
Mehr erfahren
Erlacher Höhe im Gespräch mit den Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen
Mehr erfahren
Erlacher Adventsmarkt: Budenzauber, Köstlichkeiten, Feuershow und mehr
Mehr erfahren
Neuer Bildband der Erlacher Höhe: Vom Vertrauen in die eigene Kraft
Mehr erfahren